Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Plattform ForkScan Pro einschließlich der Web-Anwendung und der mobilen Apps. Anbieter und Vertragspartner ist:

WebPX - Graupner & Kozhevnikov GbR Reumtengrüner Str. 32B 08209 Auerbach Deutschland

Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB ist ausgeschlossen. Mit der Registrierung bestätigt der Kunde, in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zu handeln.

Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

Der Anbieter stellt dem Kunden ForkScan Pro als Software-as-a-Service über das Internet zur Verfügung. Je nach gewähltem Tarif umfasst dies:

• Zugang zur herstellerübergreifenden Fehlercode-Datenbank für Flurförderzeuge
• Fuhrparkverwaltung mit Erinnerungen an Prüftermine
• Nutzung der mobilen Apps für iOS und Android, sobald diese veröffentlicht sind
• technischen Support per E-Mail an info@webpx.de

Der konkrete Leistungsumfang, insbesondere Abfragekontingente und die Anzahl nutzbarer Geräte, ergibt sich aus der Tarifbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung oder des letzten Tarifwechsels. Der Anbieter darf die Leistungen weiterentwickeln und anpassen, soweit der vereinbarte Leistungsumfang dadurch nicht wesentlich eingeschränkt wird.

Die Nutzung setzt die Einrichtung eines Benutzerkontos voraus. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung zutreffende Angaben zu machen und diese aktuell zu halten.

Mit der Registrierung kommt zwischen dem Kunden und dem Anbieter ein Vertrag über die unentgeltliche Nutzung von ForkScan Pro nach diesen AGB zustande; er umfasst die Testphase und die Nutzung nach ihrem Ende (§ 4).

Die Darstellung der Tarife stellt kein bindendes Angebot dar. Der Vertrag über ein kostenpflichtiges Abonnement kommt zustande, wenn der Kunde den Bestellvorgang abschließt und der Anbieter den Zugang freischaltet oder die Bestellung bestätigt.

Nach der Registrierung, bei einer Registrierung mit E-Mail-Adresse und Passwort nach der Bestätigung der E-Mail-Adresse, kann der Kunde den Dienst 7 Tage lang kostenlos und ohne Angabe eines Zahlungsmittels testen. In der Testphase stehen alle Funktionen mit Ausnahme des Offline-Pakets zur Verfügung; Fehlercodes können je Unternehmen bis zu dreimal pro Kalendertag abgefragt werden, für alle Benutzerkonten des Unternehmens zusammen. Die Suche nach Hersteller zeigt in der Testphase keine Kurzbeschreibungen der Fehlercodes. Die mobilen Apps können in der Testphase, sobald sie veröffentlicht sind, auf einem Gerät des Unternehmens genutzt werden. Je Unternehmen wird eine Testphase gewährt.

Die Testphase endet automatisch. Ein Vertrag über einen kostenpflichtigen Tarif kommt nur durch eine Bestellung des Kunden zustande. Bestellt der Kunde während der Testphase, endet die Testphase mit der Bestellung, und es gilt der Leistungsumfang des bestellten Tarifs; die Abrechnung beginnt zu dem Zeitpunkt, zu dem die Testphase sonst geendet hätte, frühestens jedoch zwei Tage nach der Bestellung.

Nach Ende der Testphase ohne Bestellung, ebenso nach Ende eines Abonnements, bleiben die vom Kunden angelegten Daten 12 Monate gespeichert und lesbar. Bestellt der Kunde in dieser Zeit keinen Tarif, löscht der Anbieter die Daten danach; die Administratoren des Kunden erhalten spätestens 30 Tage vor der Löschung eine Erinnerung per E-Mail. Die Fehlercode-Suche einschließlich des Blätterns nach Hersteller, das Offline-Paket der App, Erinnerungen an Prüftermine sowie das Anlegen und Bearbeiten von Fahrzeugen, Prüfterminen und dokumentierten Fehlern setzen einen Tarif voraus; Administratoren können weiter die Reports zu Fuhrpark, Prüfterminen und dokumentierten Fehlern als Excel- oder PDF-Datei herunterladen, Rollen ändern, Mitglieder entfernen und offene Einladungen zurückziehen, neue Einladungen setzen einen Tarif voraus. Der Kunde kann sein Benutzerkonto in den Kontoeinstellungen löschen; Einzelheiten zur Speicherdauer enthält die Datenschutzerklärung.

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angezeigten Preise. Soweit nicht anders ausgewiesen, verstehen sich alle Preise zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

Die Vergütung wird monatlich im Voraus fällig, soweit beim Tarif kein anderer Abrechnungszeitraum angegeben ist. Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe mit den dort angebotenen Zahlungsmitteln.

Schlägt eine Zahlung fehl, informiert der Anbieter den Kunden per E-Mail. Der Zugang bleibt bis zu 14 Tage nach der ersten fehlgeschlagenen Zahlung unverändert bestehen. Ist die Zahlung bis dahin nicht eingegangen, bleiben die gespeicherten Daten danach sichtbar; die Fehlercode-Suche sowie das Anlegen und Bearbeiten von Fahrzeugen, Prüfterminen und dokumentierten Fehlern sind jedoch gesperrt, bis die Zahlung eingeht. Administratoren können weiter die Reports zu Fuhrpark, Prüfterminen und dokumentierten Fehlern als Excel- oder PDF-Datei herunterladen, Rollen ändern, Mitglieder entfernen und offene Einladungen zurückziehen; neue Einladungen sind erst nach Zahlungseingang wieder möglich. Bleibt die Zahlung auch nach dem letzten automatischen Zahlungsversuch des Zahlungsdienstleisters aus, endet das Abonnement; die Daten bleiben gespeichert und lesbar (§ 4). Die Pflicht zur Zahlung der bis dahin angefallenen Vergütung bleibt unberührt.

Das Abonnement läuft über den gewählten Abrechnungszeitraum und verlängert sich jeweils um denselben Zeitraum, wenn es nicht zuvor gekündigt wird.

Der Kunde kann jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen, entweder über die Abonnementverwaltung im Kundenkonto oder in Textform gegenüber dem Anbieter. Bereits gezahlte Entgelte für den laufenden Abrechnungszeitraum werden bei ordentlicher Kündigung nicht anteilig erstattet.

Der Kunde kann seinen Tarif im Abrechnungsportal unter „Abo & Rechnung“ wechseln. Ein Wechsel in einen höheren Tarif gilt sofort; für den Rest des laufenden Abrechnungszeitraums wird der Preisunterschied anteilig berechnet. Ein Wechsel in einen niedrigeren Tarif gilt ab dem nächsten Abrechnungszeitraum. Übersteigt die Nutzung danach den Umfang des neuen Tarifs, bleiben alle Daten erhalten; weitere Benutzer, Fahrzeuge und Geräte lassen sich erst hinzufügen, wenn der Tarif Platz dafür hat. Hat der Kunde mehr Geräte, als der neue Tarif Gerätelizenzen enthält, werden die Lizenzen der überzähligen Geräte gesperrt; dabei behalten Geräte in Nutzung ihre Lizenz vor deaktivierten Geräten und früher registrierte vor später registrierten. Die gesperrten Lizenzen werden wieder freigeschaltet, sobald eine Gerätelizenz frei ist. Der Anbieter informiert die Administratoren des Kunden darüber per E-Mail.

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Der Kunde verpflichtet sich,

• Zugangsdaten und Lizenzschlüssel geheim zu halten, nicht an Dritte weiterzugeben und den Anbieter bei Verdacht auf Missbrauch unverzüglich zu informieren
• die Plattform nur im Rahmen der geltenden Gesetze und nur für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen
• Inhalte der Datenbank nicht ohne Zustimmung des Anbieters an Dritte weiterzugeben, zu veröffentlichen oder zu verkaufen
• Inhalte nicht automatisiert oder systematisch auszulesen
• die Software nicht zu dekompilieren oder zurückzuentwickeln, soweit dies nicht gesetzlich zwingend gestattet ist
• technische Schutzmaßnahmen nicht zu umgehen und die Plattform nicht übermäßig zu belasten

Software, Texte und Gestaltungen des Anbieters sowie die Fehlercode-Datenbank als Ganzes sind urheberrechtlich bzw. durch das Datenbankherstellerrecht (§§ 87a ff. UrhG) geschützt. Fehlercodes, Hersteller- und Modellbezeichnungen sowie Inhalte Dritter sind davon nicht erfasst. Der Kunde erhält für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, ForkScan Pro im Umfang des gewählten Tarifs zu nutzen.

Eine darüber hinausgehende Verwertung, insbesondere die kommerzielle Weiterverwendung der Daten, bedarf der vorherigen Zustimmung des Anbieters in Textform.

Stellt der Kunde eigene Inhalte ein, etwa Lösungsvorschläge, Bewertungen, Fotos oder Fuhrparkdaten, bleibt er für diese verantwortlich und sichert zu, dass sie keine Rechte Dritter verletzen.

An Lösungsvorschlägen und Bewertungen, die der Kunde im Community-Bereich veröffentlicht, räumt er dem Anbieter ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Recht ein, diese im Rahmen von ForkScan Pro zu nutzen, zu bearbeiten und anderen Nutzern zugänglich zu machen. Der Anbieter darf Inhalte entfernen, die gegen diese AGB oder geltendes Recht verstoßen.

Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Eine bestimmte Verfügbarkeit ist nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde.

Zeitweise Einschränkungen durch Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen oder durch Umstände außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters sind möglich. Planbare Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit in nutzungsarme Zeiten gelegt.

Die Informationen zu Fehlercodes, die möglichen Prüfschritte und die Praxis-Tipps sind eine Hilfestellung für die Einordnung eines Fehlers. Geprüft sind Code und Bedeutung; Prüfschritte, Werkzeuge und Ersatzteile sind ergänzende Hinweise und können unvollständig sein. Sie ersetzen weder die Prüfung durch qualifiziertes Fachpersonal noch die Vorgaben und Unterlagen des jeweiligen Herstellers. Arbeiten an Flurförderzeugen dürfen nur durch hierfür befähigte Personen und unter Beachtung der geltenden Sicherheits- und Unfallverhütungsvorschriften ausgeführt werden.

Der Anbieter übernimmt keine Garantie für die Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität der Informationen. Lösungsvorschläge aus dem Community-Bereich stammen von anderen Nutzern und werden vom Anbieter nicht im Einzelnen geprüft.

Erinnerungen an Prüftermine sind eine Unterstützungsfunktion. Die Verantwortung für die Einhaltung gesetzlicher Prüffristen verbleibt beim Kunden.

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Mängelhaftung. Der Kunde meldet Mängel unverzüglich mit einer nachvollziehbaren Beschreibung. Die verschuldensunabhängige Haftung des Anbieters für bereits bei Vertragsschluss vorhandene Mängel nach § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB ist ausgeschlossen.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Die vorstehenden Regelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

Der Anbieter darf den Zugang oder einzelne Gerätelizenzen vorübergehend sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für einen Verstoß gegen diese AGB, für einen Missbrauch von Zugangsdaten oder Lizenzschlüsseln oder für eine Gefährdung der Sicherheit der Plattform vorliegen. Dazu gehört die automatische Sperrung der Lizenz eines Geräts bei sehr auffälligen Abfragemustern; sie bleibt bestehen, bis der Anbieter die Lizenz wieder freigibt. Der Anbieter berücksichtigt dabei die berechtigten Interessen des Kunden und informiert ihn über die Sperrung, bei einer automatischen Sperrung unverzüglich per E-Mail an die Administratoren des Kunden. Auf eine Nachricht an info@webpx.de prüft ein Mensch die Sperrung. Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen ist der Anbieter zur außerordentlichen Kündigung berechtigt.

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung. Soweit der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, etwa Fuhrparkdaten oder Angaben zu den Benutzern im Unternehmen des Kunden, gilt die Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO, die unter https://forkscan.pro/avv als Anlage zu diesen AGB veröffentlicht ist. Sie wird mit dem Vertragsschluss Bestandteil des Vertrags; das gilt auch für die Testphase.

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies aus triftigen Gründen erforderlich ist, etwa wegen geänderter Rechtslage, neuer Funktionen oder zur Schließung von Regelungslücken, und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

Änderungen werden dem Kunden mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen. Der Kunde kann den Vertrag außerdem in Textform mit Wirkung zu dem Zeitpunkt kündigen, zu dem die Änderungen in Kraft treten. Im Voraus gezahlte Entgelte für die Zeit nach dem Wirksamwerden dieser Kündigung erstattet der Anbieter anteilig. Auf die Folge eines fehlenden Widerspruchs und auf dieses Kündigungsrecht weist der Anbieter in der Mitteilung gesondert hin. Widerspricht der Kunde, wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt; der Anbieter darf ihn dann zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums kündigen.

Änderungen der Hauptleistungspflichten und der Vergütung bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Sitz des Anbieters.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Bei Fragen zu diesen AGB erreichen Sie uns unter:

Telefon: +49 (0) 3744 3515905 E-Mail: info@webpx.de